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News der SPÖ - Österreich

 

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Birgit Gerstorfer: „Linzer Westring wird PendlerInnen massiv entlasten“


SPÖ-Landesparteivorsitzende bedankt sich bei Alois Stöger für seinen Einsatz für Oberösterreich

 

Der Linzer Westring kann gebaut werden. Das ist das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung, die grünes Licht für das wichtige Infrastrukturvorhaben gibt. „Der Westring wird zu einer klaren Entlastung des Verkehrs in Linz und Umgebung beitragen. Das bringt spürbare Verbesserungen für die Pendlerinnen und Pendler“, freut sich SPÖ-Landesvorsitzende Birgit Gerstorfer über den positiven UVP-Bescheid. Der Baustart ist bereits für das kommende Jahr geplant. „Ohne die konsequente Arbeit von Alois Stöger für unser Land wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen. Er hat als Verkehrsminister einen wesentlichen Beitrag dafür geleistet, dass diese große Infrastrukturinvestition in Oberösterreich überhaupt möglich wird“, ist Gerstorfer überzeugt.

 

Als positiven Effekt aus dem jetzt gesicherten Baustart bewertet Gerstorfer auch, dass tausende zusätzliche Arbeitsplätze durch den Baustart geschaffen werden. „Es zeigt sich einmal mehr, wie wichtig öffentliche Investitionen für eine aktive Arbeitsmarktpolitik sind. Auch dafür gilt Alois Stöger ein großes Danke.“

 

„Jetzt geht es darum, dass es zu keinen weiteren Verzögerungen kommt und der Baustart für den Linzer Westring so schnell wie möglich durchgeführt wird“, sagt Gerstorfer.


„Die Summe der Einzelfälle der FPÖ ist eine menschenverachtende hetzerische Ideologie“


SPÖ Landesgeschäftsführerin fordert klare Stellungnahme von Landeshauptmann Stelzer und Absage des Rechten Kongresses

 

Eine heute präsentierte Broschüre des Mauthausen Komitee Österreich listet alle rechtsextremen „Einzelfälle“ der FPÖ der letzten Jahre auf. „Insgesamt sind das 59 Beispiele, wo die FPÖ in so genannten ‚Einzelfällen‘ immer wieder ins rechtsextreme Eck abgleitet. Das kann man schon mehr von einem Sittenbild der Partei als von einem Einzelfall reden“, nimmt SPÖ -Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer Stellung. „Erschreckend deutlich zeigt die Auflistung auch, wo die FPÖ in Oberösterreich situiert ist. 19 der 59 Beispiele betreffen oberösterreichische Freiheitliche. Das fängt bei Wehrsport mit Neonazi Gottfried Küssel an, geht über eine Aufforderung, Autobomben zu einer türkischen Hochzeit zu bringen bis zum Rechtsextremen Kongress in den Redoutensälen im vergangenen Jahr“. Für Stadlbauer ist klar: „Das ist eine Politik, die mit 8. Mai 1945 der Vergangenheit angehören muss und nichts anderes im Sinn hat, als Menschen gegeneinander auszuspielen. Ich fordere eine konkrete Stellungnahme von FPÖ Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner ein!“

 

Auch den Koalitionspartner der FPÖ in Oberösterreich will die SP-Landesgeschäftsführerin nicht aus der Verantwortung lassen: „Von der FPÖ sind wir ja gewohnt, dass der eine oder andere ‚Einzelfall‘ aufpoppt. Diese entlarvende Auflistung des MKÖ, die uns die Summe der Einzelfälle aufzeigt und die Ideologie der FPÖ so klar vor Augen führt, erfordert auch eine klare Positionierung von Landeshauptmann Stelzer, wenn er nicht Gefahr laufen will, mit der FPÖ in der gleichen Suppe zu schwimmen.“

 

„Jetzt wäre der beste Zeitpunkt, sich auch als neuer Landeshauptmann klar zu dem für kommenden März erneut angekündigten Rechten Kongress zu positionieren und zu zeigen, dass diese menschenverachtende Ideologie in Oberösterreich keinen Platz hat,“ fordert Stadlbauer endlich ein Einschreiten des Landeshauptmannes gegen eine neuerliche Zurverfügungstellung öffentlicher Räumlichkeiten für Rechtsextreme.


„Minister Stöger zeigt einmal mehr, dass er seine Vorhaben konsequent umsetzt“


Auf massiven Druck der SPÖ wurde heute im Ministerrat entschieden, die Pensionen im kommenden Jahr gestaffelt zu erhöhen. Der Gesetzesentwurf dazu kam von Sozialminister Alois Stöger. „Er zeigt einmal mehr, warum er schon seit neun Jahren in der Bundesregierung ist. Weil er keine laute Ankündigungspolitik betreibt, sondern Vorhaben konsequent umsetzt – stets im Interesse der Bürgerinnen und Bürger. Dass jetzt für Pensionen bis 1500 Euro brutto im Monat ein Plus von 2,2 Prozent im Jahr 2018 vorgesehen ist, ist vor allem dem großen Einsatz von Alois Stöger zu verdanken. Er wird uns mit seiner Erfahrung auch als Spitzenkandidat der SPÖ Oberösterreich für die Nationalratswahlen am 15. Oktober enorm weiterhelfen“, sagt Landesparteichefin Birgit Gerstorfer.

„Statt der Erhöhung um einheitlich 1,6 Prozent, die sich aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen ergeben würde, werden bei dem von mir und meinem Team erarbeiteten Modell die Pensionen bis 1500 Euro um 2,2 Prozent erhöht. Bis zu Monatspensionen von 4960 Euro gibt es eine gestaffelte Erhöhung, für höhere Pensionen ist keine Anhebung geplant“, erklärt Stöger.


Freundschaft September 2017


Wir sind gut aufgestellt für die Nationalratswahlen im Oktober. Die Freundschaft bringt unseren Spitzenkandidaten Christian Kern im doppelseitigen Interview. Wir präsentieren unsere KandidatInnen aus ganz Oberösterreich, an der Spitze Sozialminister Alois Stöger, auch zum tollen Start der Aktion 20.000 Stellung nimmt. Natürlich ist auch Platz für ein Resumee der Kampagne für würdige Arbeit für Oberösterreich, viele Forderungen daraus finden sich auch im Plan A unseres Kanzler wieder. Viel Spaß beim Durchblättern.

 


SPÖ für Fortsetzung der Bundesförderung bei Kinderbetreuung


Zwei wichtige Art-15a-B-VG-Verträge  zur Förderung der Kinderbetreuung laufen demnächst aus, ohne dass eine Fortsetzung gesichert ist. Es geht um den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots und das kostenlose letzte Kindergartenjahr. SP-Familiensprecherin Petra Müllner drängt auf eine rasche Nachfolgeregelung: „Oberösterreich hat großen Aufholbedarf bei der Kinderbetreuung und ist daher umso mehr auf die Unterstützung des Bundes angewiesen. Landeshauptmann Stelzer muss sich beim Bund für eine rasche Nachfolgeregelung einzusetzen, außer er kann den notwendigen Ausbau aus Landesmitteln finanzieren!“

Die 305 Millionen Euro schwere 15a-Anstoßfinanzierung des Bundes zum Ausbau der institutionellen Kinderbetreuung ist mit Ende 2017 begrenzt, die weitere 15a-Vereinbarung für das kostenlose letzte Kindergartenjahr läuft mit dem angehenden Kindergartenjahr 2017/18 aus. Mit dem bereits angekündigten Rückzug von Familienministerin Karmasin fällt auch eine Fürsprecherin des weiteren Ausbaus aus der ÖVP-Riege weg. Nicht zuletzt deshalb drängen immer mehr fortschrittliche Stimmen auf eine rasche Nachfolgeregelung zu den derzeit noch gültigen 15a-Vereinbarungen zwischen Bund und Bundesländern. Zuletzt hat sich auch Frauenministerin Pamela Rendi-Wagner öffentlich für eine rasche Nachfolgeregelung eingesetzt. Auch aus den Bundesländern steigt der Druck: Die sozialdemokratischen FamiliensprecherInnen von Salzburg, Tirol, Niederösterreich, Oberösterreich, Kärnten, Steiermark und dem Burgenland fordern konkrete Fortschritte.

Mit Sorge betrachtet Müllner das aktuelle Schweigen der ÖVP-Verantwortlichen zur notwendigen Fortsetzung der 15a-Vereinbarung für die Kinderbetreuung: „Gute Kinderbetreuung sichert die Selbstbestimmung für Familien. Gerade weil in Oberösterreich diese Selbstbestimmung noch nicht im notwendigen Ausmaß verwirklicht ist, brauchen wir den weiteren Ausbau. Deshalb muss Landeshauptmann Stelzer auch für die Fortsetzung der Bundesförderung eintreten – damit nicht sonst am Ende des Tages der Wegfall der Bundesförderung als Begründung für einen Ausbaustopp in Oberösterreich herhalten muss!“

 


Landes- und Wahlkreisliste bei Landeswahlbehörde eingebracht


Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer hat heute bei der Landeswahlbehörde die Landes- und Wahlkreisliste der SPÖ Oberösterreich für die Nationalratswahlen eingebracht. „Jetzt ist alles offiziell. Wir sind stark aufgestellt und bereit für den Wahlkampf“, so Stadlbauer. Es sind viele neue und junge Gesichter auf der Landesliste zu finden, etwa die hinter Spitzenkandidat Alois Stöger auf Platz zwei gereihte 24-jährige Eva-Maria Holzleitner. „Mit Anna Wimmer aus dem Bezirk Grieskirchen/Eferding oder Michael Lindner aus dem Bezirk Freistadt sind weitere junge Leute auf aussichtsreichen Positionen zu finden“, so Stadlbauer, die auch erwähnt, dass die Quote für die SPÖ Oberösterreich selbstverständlich sei. „Es hat in dieser Sache überhaupt keine Diskussionen gegeben.“

Bei den WahlkreiskandidatInnen gibt es ebenfalls eine Mischung aus frischen und bewährten Kräften. So sind etwa Sabine Schatz (Bezirk Perg), Gabriele Knauseder (Bezirk Braunau), Petra Wimmer (Bezirk Wels) und Doris Margreiter (Bezirk Vöcklabruck) neu dabei. Und auch die Listenerstellung ist völlig konfliktfrei über die Bühne gegangen. „Wir haben hervorragende Kandidatinnen und Kandidaten gefunden, jüngere und ältere, die die unterschiedlichsten Berufe ausüben und die bereit sind, sich mit vollem Elan für eine soziale, gerechte Politik, einzusetzen, bei der die Menschen im Vordergrund stehen“, sagt Stadlbauer.

 


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Josef Dax

SPÖ Altheim News!

Auf Initiative einiger SPÖ-Gemeinderäte hat nun die Stadtgemeinde Altheim bei A1 ein Konzept über den Ausbau von Internet mit höherer Bandbreite in Altheim in Auftrag gegeben.

Es wird nun geklärt wie mit sogenannten ARUs das Internet in Altheim wesentlich verschnellert werden kann! Wir bleiben natürlich an diesem wichtigen Thema dran.

Uns würde natürlich eure Meinung dazu interessieren: Braucht Altheim schnelleres Internet?


Unsere Argumente wurden schlussendlich vom Land OÖ noch erhört.

Schade, dass wir die Entscheidung aus der Kronenzeitung erfahren mussten. Zusammenarbeit und Vertrauen haben wir uns in der neuen Amtsperiode etwas anders vorgestellt, aber es sind ja noch 6 Jahre!

Hühnerstall-Abfuhr