Vera_Gollhammer.jpg
Vera Gollhammer
Keine Mobilversion verfügbar; Nur Desktopversion!

SPÖ-News

News der SPÖ - Österreich

 

Blätterfunktion:
Seite 3



Land Oberösterreich muss Gemeinden bei Bewältigung der Schneeschäden unterstützen


Die massiven Schneefälle verursachen hohe Kosten in den Gemeinden.

„Da ist jetzt Landeshauptmann Stelzer finanziell gefordert. Schließlich greift das Land den Gemeinden jedes Jahr tief in die Taschen und kassiert im Jahr 2019 um 373 Millionen Euro mehr als die Gemeinden vom Land erhalten. Wegen dieser Schieflage können die Gemeinden die Schneeschäden und die Zusatzkosten beim Winterdienst nicht alleine stemmen“, sagt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor.

Insbesondere bei entstandenen Schäden an der kommunalen Infrastruktur von Bildungseinrichtungen bis zu den Straßen muss das Land rasch helfen.


SP-Gerstorfer empört über Burschenschaft Ostmark zu Linz: „Den Nazibegriff Ostmark zu verwenden, ist ein Skandal“


„Dass es in Oberösterreich nach wie vor eine schlagende Burschenschaftsverbindung mit dem Namen Ostmark zu Linz gibt, ist für mich ein Skandal. Zur Erinnerung: Ostmark wurde das annektierte Österreich von den Nazis bezeichnet“, sagt SPÖ-Landeschefin Birgit Gerstorfer.

Völlig inakzeptabel

Man hätte den Namen nach der Neugründung der Verbindung im Jahr 1953 schon längst ändern können. „Offenbar wollte man das bewusst nicht machen. Sogar FPÖ-Verteidigungssprecher Bösch, Mitglied der Burschenschaft Teutonia in Wien, hat gesagt, dass der Begriff Ostmark völlig inakzeptabel ist. Und was für Wien gilt, muss auch für Oberösterreich gelten“, so Gerstorfer.


Gerstorfer zu den neuesten Arbeitsmarktdaten: „Ältere Beschäftigte sind die Verlierer“


Grundsätzlich seien die oö. Arbeitsmarktdaten vom Jänner mit einem Rückgang der Arbeitslosigkeit um 4,5 Prozent erfreulich, sagt SPOÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer. Die ehemalige AMS-Chefin kritisiert allerdings, „dass ältere Beschäftigte im Alter von 55 Jahren und aufwärts die Verlierer sind“.

Gefährliches Spiel

Erstmals seit einem halben Jahr gibt es in Oberösterreich in der Gruppe der 55+ eine Zunahme der Arbeitslosigkeit, konkret um 1,4 Prozent. „Daran zeigt sich, dass die Abschaffung der Aktion 20.000 ein gefährliches Spiel der Sozialministerin war. Ich fordere Beate Hartinger-Klein auf, sofort entgegen zu steuern und wieder ein Programm ähnlich der Aktion 20.000 zu starten, damit ältere Arbeitslose nicht unter die Räder geraten“, sagt Birgit Gerstorfer.